HSK-SPD fordert Volksentscheid über das Nichtraucherschutzgesetz

Die SPD im Hochsauerlandkreis fordert unter Ausschöpfung der gesetzlichen Möglichkeiten einen NRW-weiten Volksentscheid über die geplante und gerade in Südwestfalen umstrittene Neuregelung zum Nichtraucherschutz durchzuführen. Aus Sicht der HSK-SPD bietet dieses Thema eine ideale Möglichkeit um die Bürgerinnen und Bürger in dieser Frage selbst entscheiden zu lassen.

 

„Die Erfahrungen in Bayern haben gezeigt, dass die Ermöglichung eines Volksentscheides in dieser bei den Bürgerinnen und Bürgern umstrittenen Frage zu einer Klärung beigetragen hat. Ob es am Ende einen strikte Nichtraucherschutzregelung oder eine Beibehaltung des Status Quo geben wird ist aus …

Erster Podcast mit Informationen zur kommenden Ratssitzung am Donnerstag

Unser erster Podcast mit Informationen zur nächsten Ratssitzung am kommenden Donnerstag um 17:00 Uhr im Bürgerzentrum Kolpinghaus.

 

Wir würden uns freuen einige von Ihnen bei der Einwohnerfragestunde vor der eigentlichen Ratssitzung begrüßen zu dürfen, um unsere Arbeit und die des gesamten Rates zu bewerten, Fragen zu stellen und Verbsserungsvorschläge zu machen.…

Neue Webseite geht online!

Wir haben unseren Online-Auftritt neu aufgestellt. Auf der neuen Homepage finden Sie Informationen rund um die Arbeit der Briloner SPD. Ganz neu finden sich dort auch Videopodcasts in denen die SPD aktuell über die Ratsitzungen berichtet.

 

Daneben präsentieren wir uns auch bei Facebook unter „SPD Brilon“ in einem neuen Design und nutzen den Kurznachrichtendienst Twitter. Auf unserem eigenem Youtube-Kanal sind dann auch wie auf der Webseite unsere Videopodcasts zu aktuellen Themen und den Ratssitzungen zu finden. Wir halten die umfangreiche Nutzung der Möglichkeiten des Web 2.0 für eine hervorragende …

Reaktiverung Korbach/ Frankenberg geht voran

Die Reaktivierung der Bahnstrecke Korbach/ Frankenberg geht weiter voran. Auf einer Aufsichtsratssitzung des Nordhessischen Verkehrsverbundes (NVV) wurden in dieser Woche die nächsten konkreten Schritte eingeleitet. Dies würde für die Stadt Brilon eine Direkverbindung mit dem Zug nach Marburg bedeuten. Zudem wäre man nach den derzeitigen Plänen mit Umstieg in Marburg in 3 Stunden in Frankfurt a.M. Hauptbahnhof. Laut einem Mitteilung des NVV steht hat der Aufsichtsrat die NVV-Geschäftsführung mit seinem Beschluss ermächtigt, einen Realisierungs- und Finanzierungsvertrag zur Modernisierung und Reaktivierung der Strecke zu beschließen. Darin wird sich der NVV verpflichten, …

Antrag der SPD-Ratsfraktion – Abkehr von Übergangswohnheimen

Originaltext des Antrages, der in der kommenden Ratssitzung am Donnerstag beraten wird:

 

Brilon – Der Rat der Stadt Brilon beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob eine Abkehr von der Unterbringung der Asylsuchenden und Flüchtlingen in Übergangswohnheimen (Gemeinschaftsunterkünften) hin zur Unterbringung in Wohnungen im Stadtgebiet möglich ist und aus finanzieller Sicht eine Entlastung für den städtischen Haushalt mit sich bringt.

 

Begründung:

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Brilon fordert ein Umdenken bei den sogenannten Übergangswohnheimen (Gemeinschaftsunterkünften) zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern. Viele Kommunen im Land kehren diesem lange …

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