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Leserbrief zu „»Letzter roter Punkt« in Gefahr“

Wolfgang Kleineberg (Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Brilon) bezieht Stellung zum Leserbrief von Josef Falkenstein.

(Hier klicken, um zum Leserbrief zu gelangen, auf den sich Wolfgang Kleineberg bezieht)

 

So ist das in der Demokratie. Mehrheiten zählen. Und manchmal findet man Mehrheiten und kann ein Vorhaben umsetzen und manchmal nicht. Die SPD-Fraktion hätte gerne das schon lange diskutierte Thema „Alte Schule Hoppecke“ zu einem vernünftigen Abschluss gebracht.

 

Wir verschweigen dabei überhaupt nicht, dass dieses Thema auch in den eigenen Reihen durchaus kontrovers diskutiert wurde. Und dass man sich natürlich fragen kann (und als verantwortungsbewusster Politiker auch muss!), ob es nicht noch wichtigere Projekte gibt als die Herrichtung des Vorplatzes der „Alten Schule“ in Hoppecke. Ob die 84.000 € in Zeiten knapper Kassen nicht vielleicht besser zum Beispiel für Bildung in Schulen und Kindergärten ausgegeben werden sollten. Oder auch für noch dringendere Maßnahmen in Hoppecke oder anderen Ortsteilen.

 

Wir haben genau diese Fragen und weitere in unserer Fraktion diskutiert. Und wir haben uns dann gemeinsam dafür entschieden, für die “Alte Schule“ in Hoppecke den Antrag zu stellen um den Vorplatz zu sanieren.

 

Unsere zentralen Argumente:

  • der Vorplatz muss früher oder später sowieso als städtische Liegenschaft in Stand gehalten werden
  • wir können jetzt letztmalig mit Fördermitteln einen großen Teil der anfallenden Kosten abdecken.

So habe ich den Antrag im Rat begründet – im Auftrag der gesamten SPD-Fraktion.

 

In geheimer Abstimmung – beantragt von unserer SPD-Ortsvorsteherin aus Hoppecke – wurde der Antrag abgelehnt, zu unserem Bedauern. Leider hat die SPD keine eigene Mehrheit im Rat, sondern am Tage der Sitzung nur 13 von 36 Stimmen. Darüber zu spekulieren, wer für und wer gegen den Antrag gestimmt hat, ist müßig.

 

Zu behaupten aber, der stellvertretende Bürgermeister Ludger Böddeker habe den Antrag auf „hinterhältigste Art und Weise“ torpediert – ist absurd. Als Fraktionsvorsitzender über lange Jahre hat gerade Ludger Böddecker ganz großen Anteil daran, dass in der Vergangenheit ordentliche finanzielle Mittel für den Ortsteil Hoppecke – auch für die „Alte Schule“ – bereitgestellt wurden. Insofern überlassen wir es ganz ruhig den Hoppeckern, sich selbst ein Urteil darüber zu bilden, wer sich wie und mit welchen Argumenten und unter Berücksichtigung der Interessen aller Briloner „für oder gegen Hoppecke“ entschieden hat.

 

Und ob dann nach den nächsten Kommunalwahlen Hoppecke “ wieder ein rote Punkt“ auf der Briloner Landkarte ist, auch das sollen alle Hoppecker mit entscheiden.

 

Wolfgang Kleineberg