Gesundheitspolitischer Sprecher der SPD zu Gast im Briloner Krankenhaus

Auf Einladung des SPD-Ortsvereins stattet MdL Michael Scheffler, Sprecher der SPD im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration, am 31. August dem Krankenhaus Brilon einen Informationsbesuch ab. Neben der Vorstellung des Gesundheitsparks Brilon und dessen zukünftiger, u.a. an den Erfordernissen des demografischen Wandels orientierten Ausrichtung geht es dabei darum, die Vorstellungen der Landesregierung zur Zukunft der medizinischen Versorgung ländlicher Regionen transparent zu machen.…

SPD-Bundes- und Landtagsabgeordneten auf Südwestfalentour zu Gast beim Ortsverein Brilon

Bürgermeister Franz Schrewe und die Briloner SPD freuten sich über den zahlreichen Besuch der  Bundes- und Landtagsabgeordneten anlässlich der Eröffnung des Briloner Musiksommers am Abend des 12. Juli.

 

Selbstverständlich wurde auch ein Gruppenfoto vor dem historischen Briloner Rathaus gemacht. Mit von der Partie waren der Fraktionsvorsitzende der SPD im Düsseldorfer Landtag MdL Norbert Römer und MdL Marlies Stotz aus Soest, die südwestfälischen Bundestagsabgeordneten Franz Müntefering, Willi Brase, Wolfgang Hellmich, René Röspel und Petra Crone sowie die Landtagsabgeordneten Gordan Dudas, Inge Blask und Michael Scheffler aus dem Märkischen Kreis sowie …

Zum neuen Meldegesetz

„Die persönlichen Daten der Briloner Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht verschachert werden“; so die einhellige Meinung der SPD Fraktion im Rat der Stadt Brilon.

 

„Setzt die Bundesregierung mit Unterstützung des heimischen Bundestagsabgeordneten Patrick Sensburg ihre Klientelpolitik beim Meldegesetz fort?“ Diese Frage stellt sich die  Briloner SPD  nach der Verabschiedung des Gesetzes durch die schwarz-gelbe Bundestagsmehrheit.

 

Nachdem zunächst Hoteliers in Deutschland steuerliche Vorteile in Millionenhöhe erhalten haben, bekommt nun die Werbewirtschaft ein besonderes Geschenk. Die städtischen Meldeämter können und sollen nun die persönlichen Daten gegen Gebühr weitergeben, wenn die …

Podcast im Nachgang der Ratssitzung am 05.07.2012

In unserem ersten Podcast im Nachgang der Ratssitzung berichten wird über den Verlauf selbiger aus unserer Sicht.

 

Unser Antrag „Ambulant vor stationär“ würde einstimmig angenommen und es wurde beschlossen, dass eine ehrenamtliche Organisation den Vorsitz übernehmen wird. Desweiteren wurde auch unserer Antrag zu den Übergangswohnheimen im Stadtgebiet unter einiger Kritik der CDU ebenfalls angenommen. Auf Anregung des Seniorenbeirats sollen an den Briloner Arkaden Bänke und eine öffentliche Toilette eingerichtet werden.

 

Verwunderlich war der Antrag der CDU zur Prüfung, warum so viele Schülerinnen und Schüler aus der Stadt pendeln. …

HSK-SPD fordert Volksentscheid über das Nichtraucherschutzgesetz

Die SPD im Hochsauerlandkreis fordert unter Ausschöpfung der gesetzlichen Möglichkeiten einen NRW-weiten Volksentscheid über die geplante und gerade in Südwestfalen umstrittene Neuregelung zum Nichtraucherschutz durchzuführen. Aus Sicht der HSK-SPD bietet dieses Thema eine ideale Möglichkeit um die Bürgerinnen und Bürger in dieser Frage selbst entscheiden zu lassen.

 

„Die Erfahrungen in Bayern haben gezeigt, dass die Ermöglichung eines Volksentscheides in dieser bei den Bürgerinnen und Bürgern umstrittenen Frage zu einer Klärung beigetragen hat. Ob es am Ende einen strikte Nichtraucherschutzregelung oder eine Beibehaltung des Status Quo geben wird ist aus …

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