Briloner SPD geht in Klausur

Am 13 Januar 2018 trafen sich in der Waldjugendherberge Brilon die SPD Ratsfraktion, der Vorstand des SPD-Ortsvereins sowie interessierte Mitglieder zu einer Klausurtagung zur Arbeits- und Jahresplanung, sowie zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2020. Es wurden dabei zielführende Beschlüsse zur Optimierung der Öffentlichkeitsarbeit, unter besonderer Einbeziehung der sozialen Medien, gefasst. „Dabei ersetzt aber natürlich nichts das persönliche Gespräch vor Ort.“, so Dirk Wiese (MdB, Vorsitzender der Briloner SPD).

 

Ziel der SPD ist es vor Ort, die Bürgerinnen und Bürger noch mehr in die politische Arbeit vor Ort einzubinden. „Politik lebt …

Stadt Brilon wird in 2018 in Höhe von 3.520.000 € mehr belastet (und nicht um 500.000 € entlastet)

Der Stadtverbandsvorsitzende der CDU nimmt es mit dem rechnen nicht so genau. In einer Meldung spricht er von einer Entlastung der Stadt Brilon von gut 500.000 € in 2018 durch überregionale Beschlüsse von Seiten der CDU. Dabei lässt er aber einige wichtige Zahlen unerwähnt.

 

In 2018 steigt nämlich der Anteil der Stadt Brilon an der Krankenhausfinanzierung des Landes, beschlossen von der CDU und FDP – geführten Landesregierung in Düsseldorf, um 150.000 €. Hinzu kommt eine erhöhte Belastung in absoluten Zahlen durch die steigende Kreisumlage (+ 1,9 Mio. €) und …

Briloner SPD berichtet über die Klage gegen den Flächennutzungsplan

Ende des Jahres 2017 haben die Windkraftbetreiber aus Scharfenberg, Willi Bange und Gregor Mertens mit ihrem Kompagnon Terstesse Klage gegen unsere Stadt eingereicht mit der Absicht, den aufgestellten 97.Flächennutzungsplan zu kippen.

Der Rat und die Verwaltung der Stadt, hatten, wie bekannt, nach zahlreichen Diskussionen darauf verständigt, Windkraftanlagen nur nördlich der B7 anzusiedeln, eine 950m große Abstandsfläche zu der anliegenden Wohnbebauung zu berücksichtigen und den „Briloner Süden“ aus den Windkraftgenehmigungen auszuschließen. Grund hierfür war die überwiegend touristische Nutzung dieser Gegend mit den wertvollen Naherholungsmöglichkeiten.

Heraus kamen 7 Flächen auf denen Windkraftanlagen …

Brüggemann/ Wiese: Landesregierung lässt ländlichen Raum finanziell links liegen!

Die Sauerländer SPD steht für eine klare Stärkung des Flächenansatzes bei der Berechnung der finanziellen Mittel an die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. „Kurzum: Wegstrecken und Fahrtzeiten sind bei uns im ländlichen Raum aufwendiger, als in den großen Ballungszentren. Dies muss sich endlich auch finanziell deutlich bemerkbar machen.“, so Reinhard Brüggemann (Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion).

 

In den Eckpunkten der neuen schwarz-gelben Landesregierung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 heißt es hingegen lapidar: „Um besonderen Belastungen von Flächengemeinden mit geringer Einwohnerzahl Rechnung zu tragen, wurde der Flächenansatz im GFG 2012 eingeführt. Der Gewichtungswert …

SPD-Ortsverein Brilon lädt zu politischem Stammtisch

Der SPD-Ortsverein Brilon startet seinen monatlichen politischen Stammtisch am 9. Januar 2018. Damit sollen möglichst viele Leute sowohl für die große Politik als auch kommunale Themen interessiert werden.

 

Um über die aktuellen politischen Geschehnisse aus nah und fern zu diskutieren, insbesondere zu den Sondierungsgesprächen zwischen SPD, CDU und CSU sind alle Mitglieder, Freunde der SPD, aber vor allem politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich zum nächsten offenen politischen Stammtisch am Dienstag, den 9. Januar 2018 eingeladen. Dazu sind ab 18 Uhr in der Bierstube des Hotels Starke am Markt …

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